Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Die itconnections GmbH an der Hungerbüelstrasse 12a in 8500 Frauenfeld, führt alle Datenlieferungs- und Dienstleistungsverträge auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen durch.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle übermittelten Dokumente der itconnections GmbH einerseits, und den Nutzern der Website, die als „itconnections.ch” (oder eine seiner anderer Bezeichnungen .de, .ch, .com, .at, .us, .nl, .co.uk, etc …) bezeichnet wird, die sich bei der Erstellung ihres Kontos auf der vorbezeichneten Seite selbst identifiziert haben andererseits. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit jeder Vertragsbestätigung von Ihnen anerkannt. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden schriftlich von der itconnections GmbH bestätigt. Die im Dokument verfasste Einzahl umfasst auch die Mehrzahl und die männliche Form auch die weibliche.
Die „Bestimmungen zum Webshop“ regeln ergänzend zu Art. 3 und 5 die Details zum Datenlieferungsvertrag. Mit der Anerkennung der AGB’s anerkennt der Kunde daher automatisch auch diese Bestimmungen.
Art. 1: Gültigkeitsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der itconnections GmbH (nachfolgend itconnections genannt) gelten für alle Datenlieferungs- und Dienstleistungsverträge zwischen itconnections und ihren Kunden, insbesondere auch für allfällige Ergänzungen oder Erweiterungen davon. Den AGB unterstehen sowohl die Gesamtheit der an einen Kunden gelieferten Daten als auch bloss Teile davon. Als Unternehmensdaten gelten alle Informationen über Dritte, die der Kunde von itconnections erhält und/oder ihm auf der itconnections Plattform ersichtlich sind, namentlich auch Informationen für die Vermarktung von Informatikprodukten oder Dienstleistungen.
Die vorliegenden AGB ersetzen alle früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen der itconnections GmbH.
Art. 2: Dienstleistungen
itconnections erbringt standardmässig die folgenden Dienstleistungen:
- Die online Bereitstellung einzelner, selektierter Datensätze (Webshop)
- Überlassung eines Datensatzes zur einmaligen Benutzung
- Überlassung eines Datensatzes zur Jahresnutzung
- Überlassung eines Datensatzes für mehrfache Benutzung
Soweit itconnections darüber hinaus weitere Dienstleistungen erbringt, richten sie sich ebenfalls nach den Bestimmungen dieser AGB, es sei denn, itconnections informiert den Kunden spätestens bei Leistungserbringung darüber, dass andere Bedingungen zur Anwendung kommen. Soweit nicht anders vermerkt gelten insbesondere die Bestimmungen von Art. 3 Bst. a dieser AGB.
Art. 3: Nutzungsrecht und Beschränkungen des Nutzungsrechts
a. Allgemeine Bestimmungen
itconnections gewährt dem Kunden das für die Dauer des mit dem Kunden vereinbarten Vertrags
das nicht exklusive und nicht übertragbare Recht, die ihm von itconnections im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses überlassenen Unternehmensdaten gemäss den Bestimmungen dieser AGB zu nutzen ("Nutzungsrecht").
Eine Verwertung zu Zwecken ausserhalb der vereinbarten Dienstleistung ist verboten. Der Kunde darf keinerlei Informationen aus Unternehmensdaten illegal oder für illegale Zwecke verwenden. Er darf die Unternehmensdaten in keiner Weise benutzen, die itconnections GmbH konkurrenzieren könnten.
Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf den Eigengebrauch des Kunden. Nutzung zum Eigengebrauch umfasst das Verwenden von Informationen im Rahmen der Vermarktung eigener Produkte oder Dienstleistungen. Vom Eigenverbrauch ausgenommen, dürfen die Nutzungsrechte zu Vermarktungszwecken an Dritte abgetreten werden. Die Nutzungsbedingungen von itconnections sind jedoch von Dritten stets einzuhalten. Die Garantie dafür muss unser Vertragspartner bei jeder Abtretung der Nutzungsrechte automatisch erbringen können. Verboten ist hingegen, Information im Interesse von Dritten oder zum Zweck von Vermarktungs-Aktivitäten im Namen von Dritt-Anbietern zu verwenden, und insbesondere, Marketing- bzw. Vertriebsaktionen zu Gunsten von Dritten oder auf Rechnung von Dritten vorzubereiten oder durchzuführen. Der Kunde muss bei Kommunikation nach aussen unter Verwendung der Unternehmensdaten stets im eigenen Namen auftreten.
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm im Rahmen einer Dienstleistung von itconnections zugegangenen Informationen nicht an Dritte weiterzugeben oder sonstwie Dritten zugänglich zu machen. Unzulässig ist namentlich die Veräusserung, Vermietung oder andere Überlassung von Unternehmensdaten an Dritte. Als Dritter gilt jede Person, die nicht mit der juristischen Person des Kunden identisch ist oder ein Organ bzw. ein Arbeitnehmer des Kunden ist. Als Dritte gelten insbesondere auch mit dem Kunden verbundene Unternehmen wie Partner-, Tochter- oder Muttergesellschaften.
Der Kunde hat seine Angestellten entsprechend zu instruieren und alle zumutbaren Massnahmen zu treffen, um eine anderweitige Nutzung durch ihn oder Dritte zu verhindern.
Er muss itconnections sofort über jeden ihm zur Kenntnis gelangten unzulässigen Gebrauch sowie jede unzuverlässige Verbreitung von Unternehmensdaten informieren.
Soweit den Kunden nach diesen AGB oder nach dem anwendbaren Recht eine Löschungspflicht trifft, bestätigt der Kunde auf Verlangen, dass die ihm überlassenen Unternehmensdaten vernichtet worden sind und er die Bestimmungen gemäss diesem Art. 3 AGB vollumfänglich eingehalten hat, insbesondere die Daten keinem Dritten weitergegeben hat.
Art. 4: Nähere Bestimmungen zur Datenlieferung
a. Allgemeine Bestimmungen
Jeder Kunde, der über den Webshop der itconnections Adressdaten bestellt und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert, geht mit itconnections GmbH automatisch einen Datenlieferungsvertrag ein.
b. Zusätzliche Bestimmungen (inkl. Prozessablauf)
Der Adressen-Webshop steht allen Personen und Unternehmen offen. Nach erfolgter Selektion werden die Einzelpreise und der Gesamtpreis angezeigt. In einem Summary werden die gewählte Selektion und die Kostenübersicht nochmals aufgeführt. Mit der darauffolgenden Bestätigung der AGB’s kommt der Datenlieferungsvertrag zustande.
Der Kunde kann zahlungsseitig wählen zwischen Paypal oder Rechnung. Nach erfolgter Prüfung wird „Bezahlung auf Rechnung“ freigeschaltet. In begründeten Fällen kann eine Vorauszahlung eingefordert werden. Ein Anspruch auf „Bezahlung auf Rechnung“ besteht nicht. Itconnections GmbH verpflichtet sich, dem Kunden die selektierten Daten nach erfolgter Bezahlung in geeigneter Form zu überlassen. Der Kunde erhält Zugang zu einem Adressendownload ab der Webseite www.itconnections.ch. Die Daten können in folgenden Formaten heruntergeladen werden: CMS, XLSX, XML.
c. Zusätzliche Bedingungen bei Datenlieferungsvertrag
Die durch die Kunden bei der Datenbestellung eingetragenen, persönlichen Daten dienen der Identifikation des Kunden.
itconnections ergreift die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen, um sicherzustellen, dass eingetragene, persönliche und vertrauliche Daten, die über die Seite erfasst werden, nicht verloren gehen, durchsickern, oder von unbefugten Dritten herangezogen und geändert oder ihnen gegenüber offengelegt werden.
d. Zusätzliche Bedingungen zur Nutzererkennung und Passwortgebrauch
Die vom Mitglied gewählte Nutzererkennung und das Passwort zu itconnections.ch sind „vertrauliche Daten“. Kunden von itconnections.ch dürfen ihr vertrauliche Daten für ihren Account nur in Übereinstimmung mit den Nutzungsregelungen nach Art. 3 Bst. a gebrauchen. Bei einem vertragswidrigen Gebrauch der vertraulichen Daten durch den Kunden oder nicht berechtigte Dritte, ist itconnections ohne weiteres befugt, den Zugang für alle User zu sperren und den Datenlieferungsvertrag fristlos zu kündigen. Erfährt der Kunde, dass die vertraulichen Daten vertragswidrig oder durch Dritte verwendet werden, hat er dies itconnections unverzüglich mitzuteilen. Sollte itconnections berechtigte Gründe zu der Auffassung haben, dass aufgrund einer unbefugten Nutzung der Identifikationsmittel eines Kunden die Sicherheit der Plattform itconnections gefährdet oder die Daten der Kunden, die Unternehmensdaten oder weitere mit itconnections verbundene Leistungen verletzt wurden, kann das Konto des betreffenden Kunden vorübergehend ausgesetzt werden, um unter anderem die Integrität der Seite und der Daten aufrechtzuerhalten, und – wenn dies als angemessen erachtet wird – die Änderung der genannten Identifikationsmittel verlangen.
Sollte ein Dritter die vertraulichen Daten durch einen Fehler des Kunden erworben haben, trägt der genannte Kunde die alleinige Haftung für eine Nutzung dieser Identifikationsmittel und die infolgedessen vorgenommene Nutzung der Leistungen. itconnections haftet unter keinen Umständen für einen Verlust oder Schaden.
e. Auflösung des Datenlieferungsvertrags
Verstösst ein Kunde oder berechtigte Dritte des Kunden gegen den Datenlieferungsvertrag, gegen eine Bedingung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gegen geltendes Recht und insbesondere gegen strafrechtliche Rechtsvorschriften oder Gesetze zum Schutz von Rechten Dritter, ist die itconnections ohne weiteres befugt, den Zugang für alle User zu sperren und/oder den Datenlieferungsvertrag fristlos zu kündigen.
f. Zusätzliche Bedingungen für Wiederverkäufer
Ein Wiederverkäufer hat das Recht die Nutzungsrechte für Dritte einzukaufen. Die Nutzungsbedingungen von itconnections sind jedoch von Dritten stets einzuhalten. Die Garantie dafür muss unser Vertragspartner bei jeder Abtretung der Nutzungsrechte automatisch erbringen können. Die Details werden im Wiederverkäufervertrag geregelt. Es gelten ansonsten grundsätzlich die gleichen Bedingungen wie für den Datenlieferungsvertrag.
Art. 5: Verstösse
Bei jedem Verstoss gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Art. 3 und 4) schuldet der Kunde itconnections eine Konventionalstrafe im Umfang des zehnfachen Vertragswertes, mindestens aber von CHF 20‘000.-. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit nicht von der Einhaltung der Verpflichtungen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzes bleibt vorbehalten. Verletzt ein Kunde vertragliche Bestimmungen (einschliesslich AGB) kann itconnections von ihm zudem verlangen, alle erlangten Unternehmensdaten unverzüglich zu vernichten und alle von itconnections erhaltenen Datenträger oder Ausrüstungen unverzüglich an itconnections zurückzugeben.
Art. 6: Nutzung der Unternehmensdaten für den Kunden durch einen von ihm Beauftragten
Der Kunde darf die Nutzung der Unternehmensdaten maximal im gleichen Umfang, wie er selbst dazu berechtigt wäre, an einen Beauftragten (z.B. Lettershop, Telemarketing-Agentur, etc.) delegieren. Er hat dabei dem Beauftragten sämtliche Nutzungseinschränkungen und weiteren Bedingungen des Datenlieferungsvertrages, einschliesslich der vorliegenden AGB, zu überbinden.
Der Kunde muss sich die Handlung des Beauftragten mit Bezug auf die Einhaltung des vorliegenden Vertrages als sein eigenes Handeln anrechnen lassen, auch wenn er bei der Wahl und Instruktion des Beauftragten gehörige Sorgfalt walten liess. Der Kunde muss sicherstellen, dass der von ihm beauftragte Dienstleister die vom Gesetz verlangten Anforderungen an die Datensicherheit einhält.
Art. 7: Datenqualität und Haftung
itconnections unternimmt alle notwendigen und zumutbaren Anstrengungen, um die Genauigkeit und die Zuverlässigkeit sowie die Sicherheit der angebotenen Unternehmensdaten und Dienstleistungen zu gewährleisten. Soweit gesetzlich zulässig, schliesst itconnections Gewährleistung aus, ebenso jegliche Haftung für falsche Angaben und die Rechtswidrigkeit der Inhalte sowie für allfällige Schäden aus der Nutzung von Daten oder Dienstleistungen von itconnections, sowie indirekte Schäden oder Folgeschäden.
Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere auch für fehlerhafte Daten. itconnections haftet auch nicht für Verluste oder Schäden aufgrund von höherer Gewalt oder von Hacker- Angriffen.
Art. 8: Schutzrechte
Der Kunde anerkennt, dass die dem Kunden überlassenen Daten als Datensammlung urheberrechtlich geschützt sind und alle Unternehmensdaten und alle damit verbundenen Schutzrechte wie namentlich das Urheberrecht itconnections gehören. Der Kunde hat keine über Art. 3 und Art. 4 AGB hinausgehenden Rechte an den ihm im Rahmen des Vertragsverhältnisses überlassenen Informationen. Hinweise auf die Rechte von itconnections darf der Kunde in keiner Weise verändern oder entfernen. Der Ursprung der Daten von itconnections (auch Kopien) muss immer ersichtlich bleiben.
Art. 9: Geistiges Eigentum
itconnections ist Eigentümer der Seite, sowohl ihrer technischen Komponenten und ihrer graphischen, textbezogenen oder anderen Komponenten, vorbehaltlich Werbeanzeigen Dritter.
Insbesondere werden sowohl die Seite als auch die Leistungen über Software und Datenbanken übermittelt, die von itconnections entworfen und entwickelt wurden, die ihr gehören, oder an dem itconnections geistige Eigentumsrechte hält.
Die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als Anerkennung der geistigen Eigentumsrechte von itconnections durch das Mitglied und als ihre Verpflichtung, diese zu respektieren.
Art. 10: Vertragsdauer und Vertragsauflösung
a. Vertragsdauer und Kündigung
Verträge im Sinne von Art. 2 Bst. c enden mit Abschluss der vereinbarten Aktion.
b. Vorzeitige Kündigung durch itconnections
Kündigt itconnections aus berechtigten Gründen den Wiederverkäufervertrag, schuldet der Kunde den allenfalls gewährten Mengenrabatt sowie die Konventionalstrafe und allfälligen Schadensersatz gemäss Art. 5.
c. Pflichten des Kunden bei der Vertragsauflösung
Sobald der Vertrag aufgelöst ist, ist der Kunde verpflichtet, alle Unternehmensdaten, die er aufgrund des vorliegenden Vertrages sowie von allfälligen Vertragserweiterungen oder - änderungen von itconnections bezogen hat, unverzüglich zu vernichten.
Ausgenommen von der Pflicht zur Vernichtung sind Unternehmensdaten von Personen oder Firmen, mit denen der Kunde eine persönliche Interaktion hatte. Der Kunde ist für derartige Interaktionen beweispflichtig.
Art. 11: Zahlungen
a. Zahlungsmittel für Datenlieferungsvertrag
Zahlungen aus einem Datenlieferungsvertrag (Webshop) erfolgen per Paypal oder per Rechnung.
b. Zahlungskonditionen und Folgen bei Nichtbezahlung
Alle von itconnections ausgestellten Rechnungen müssen vom Kunden innert 20 Tagen ab Rechnungsdatum bezahlt werden. itconnections kann den Datenlieferungsvertrag fristlos auflösen oder die Dienstleistungen suspendieren, wenn der Kunde eine Rechnung nicht auf eine Mahnung von itconnections hin innert einer 10-tägigen Nachfrist bezahlt. Der Kunde trägt alle Kosten, die itconnections entstehen, um die geschuldeten Beiträge einzutreiben. Pro Mahnschreiben kann eine Umtriebsgebühr von CHF 30.00 erhoben werden.
Art. 12: Weitere Bestimmungen
Der Kunde kann die Rechte aus diesem Vertrag nicht an Dritte abtreten oder veräussern. Sämtliche Pflichten des Kunden, insbesondere für die Unterlassung der Nutzung sowie Vernichtung von Unternehmensdaten oder Bezahlung von Schulden sind unbeschränkt über die Vertragsauflösung hinaus gültig.
Der Kunde und itconnections verpflichten sich zur Einhaltung der schweizerischen Datenschutzgesetzgebungen und sichern sich gegenseitig zu, sämtliche Geschäftsgeheimnisse des anderen, von denen sie im Rahmen dieses Vertrages Kenntnis erhalten, streng vertraulich zu behandeln.
Jede Änderung von Verträgen zwischen itconnections und dem Kunden, unter Einschluss dieser AGB, bedarf der Schriftform.
Art. 13: Änderungen der AGB
itconnections behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Geänderte AGB sind dem Kunden schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Sie gelten als angenommen, wenn der Kunde innert Monatsfrist keinen Widerspruch dagegen erhebt.
itconnections ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu den vereinbarten Diensten keine Garantie. Ebenso übernimmt itconnections keine Garantie dafür, dass die vertraglich vereinbarten Dienste und Angebote von allen Endgeräten und Betriebssystemen (auch Browsern) aus problemlos nutzbar sind. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Abwehr drohender Gefahren, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.
Art. 14: Anwendbares Recht
Das Vertragsverhältnis zwischen itconnections und dem Kunden unterliegt schweizerischem Recht.
Art. 15: Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für allfällige, im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehende Streitigkeiten sind die Gerichte am Sitz der itconnections GmbH.
Frauenfeld, 10.5.2017